Thomas-Michael Baggeler

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der TMB Beratung GmbH

§1

Allgemeines/Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen der TMB Beratung GmbH, Königswinterer Straße 730, 53227 Bonn (fortan: „TMB“) und dem „Kunden“. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt. Diese AGB gelten in ihrer jeweils geltenden Fassung auch für Folgeverträge und bei ständigen Geschäftsbeziehungen, soweit TMB auf die Änderungen hingewiesen hat und der Kunde nicht ausdrücklich den Änderungen widerspricht.

§2

Leistungsgegenstand

  1. TMB führt insbesondere Management-Beratung, Schulungen, Burnout-Beratung, Stressbewältigungshilfe, Lebenssinnfindungsberatung sowie Gesundheitscoaching (fortan: „Beratungsleistungen“) durch.
  2. Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um Dienstleistungen. TMB schuldet daher die Erbringung, nicht aber einen bestimmten Erfolg der vereinbarten Beratungsleistung.

§3

Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zwischen TMB und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von TMB innerhalb der Gültigkeitsdauer dieses Angebotes angenommen oder wenn TMB einen vom Kunden erteilten Auftrag bestätigt hat. Spätestens tritt der Vertrag jedoch mit Erbringung der Beratungsleistungen auf der Grundlage eines dem Kunden vorliegenden Angebotes seitens TMB in Kraft.

§4

Pflichten von TMB

  1. TMB wird die Beratungsleistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter im Rahmen des vereinbarten Zeitraumes nach bestem Wissen und Gewissen erbringen.
  2. TMB wird die vom Kunden mitgeteilten auftrags- und geschäftsbezogenen Informationen stets vertraulich behandeln.

§5

Unterbeauftragung von Dritten

TMB ist berechtigt, die Beratungsleistungen ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen. Im Falle der Einschaltung eines Dritten gewährleistet TMB als Vertragspartner des Kunden die ordnungsgemäße Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten gegenüber diesem. Der Kunde wird die erbrachten Leistungen des Dritten als Leistung von TMB annehmen.

§6

Leistungsverzögerung

Ereignisse höherer Gewalt, die die Erbringung der Beratungsleistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen TMB die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe oder ähnliche Umstände, von denen TMB mittelbar oder unmittelbar betroffen ist.

§7

Annahmeverzögerung

Kommt der Kunde mit der Annahme der Beratungsleistungen in Verzug, so kann TMB für die infolgedessen nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Dabei muss er sich nicht den Wert desjenigen anrechnen lassen, was infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirkt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

§8

Nutzungsrechte

Sollte TMB im Rahmen der zu erbringenden Beratungsleistungen urheberrechtlich geschütztes Material wie Hilfsmaterialien, CDs, Informationsmaterialien oder sonstiges urheberrechtlich geschütztes Material ihren Kunden aushändigen, gewährt TMB diesen daran ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht, soweit dies für den Vertragszweck erforderlich ist. Die Übertragung des jeweiligen Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung des vollständigen Ausgleiches der vereinbarten Vergütung.

§9

Zahlungsmodalitäten

  1. TMB kann auf Stundenbasis abrechnen oder auch pauschal, etwa für Seminare. Die Vergütung versteht sich jeweils zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Die Vergütung soll im Angebot respektive in der Auftragsbestätigung geregelt sein. Ist sie es nicht, gilt eine übliche Vergütung als vereinbart.
  3. Der Kunde kommt mit Überschreitung des vertraglichen Zahlungsziels ohne gesonderte Mahnung in Verzug.
  4. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§10

Beendigung des Vertrages

  1. Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Ist eine solche nicht vereinbart, gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen.
  2. Für die bis zum Vertragsende geleisteten Beratungsleistungen von TMB ist die volle Vergütung zu zahlen. Für die infolge der vorzeitigen Beendigung nicht mehr zu erbringenden Beratungsleistungen entfällt die Vergütung insoweit, als TMB dadurch Aufwendungen erspart und/oder durch anderweitige Verwendung der damit frei gewordenen Kräfte Einkünfte erzielt hat oder böswillig zu erzielen unterlassen hat.

§11

Haftung

  1. Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens TMB oder von Seiten ihrer
    Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet TMB nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung von TMB auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
  2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
  3. Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders regelt, ist die Haftung von TMB aus- geschlossen.

§12

Schlussbestimmungen

  1. Diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen TMB und dem Kunden unterliegen deutschem Recht, ungeachtet der Bestimmungen des Kollisionsrechts.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand, sofern der Kunde Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von TMB. TMB ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dieses Erfordernis gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Formklausel.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte sich eine Lücke herausstellen, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Kunde und TMB verpflichten sich in diesem Fall, den beabsichtigten Zweck durch Vereinbarung einer Ersatzbestimmung anzustreben.

Stand März 2016

Thomas-Michael Baggeler